Strafgerichte gegen Menschheitsverbrechen

Als vor 50 Jahren die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse begannen, verband sich damit auch die Hoffnung auf eine neue moralische Qualität in den internationalen Beziehungen. Die Täter von Kriegsverbrechen, Menschlichkeitsverbrechen und Verbrechen gegen den Frieden sollten sich nicht länger hinter der Anonymität des Staates verbergen können, sondern individuell für ihre Taten verantwortlich gemacht werden. Die Nürnberger Prozesse sind ein Präzedenzfall geblieben. Dies nicht etwa, weil die Welt insgesamt friedlicher geworden wäre. Vielmehr scheiterten weitere internationale Strafgerichtsverfahren nach dem Vorbild von Nürnberg an dem Selbstverständnis der Staaten, die trotz zunehmender weltweiter Organisiertheit die erforderliche Beschränkung ihrer nationalen Souveränität ablehnten. Die Diskussion über eine internationale Strafgerichtsbarkeit verebbte jedoch nie ganz.^

Sie war allerdings beschränkt auf einen kleinen Kreis von Völkerrechtsexperten, die - von der Öffentlichkeit gänzlich unbeachtet - in den vergangenen Jahrzehnten eine Reihe von Entwürfen vorlegten. Es bedurfte erst des grausamen Krieges im ehemaligen Jugoslawien und weltweiter Empörung ob der dort begangenen Verbrechen, um das Thema einer internationalen Strafgerichtsbarkeit wieder auf die weltpolitische Tagesordnung zu setzen. Nicht nur der runde Jahrestag der Nürnberger Prozesse, sondern auch und vor allem die beklemmende Realität von Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien und in vielen anderen Ländern werfen daher die Frage auf, was eine internationale Strafgerichtsbarkeit heute zu leisten vermag.^

Ist sie überhaupt in der Lage, zur Lösung oder Verhinderung von bewaffneten Konflikten beizutragen, oder wird sie der politischen Opportunität geopfert, vornehmlich dann, wenn sie vermeintlich diplomatischen Lösungen oder sogenannten übergeordneten politischen Interessen im Wege steht? Der vorliegende Band informiert aus jeweils unterschiedlichen Problemstellungen heraus über die Möglichkeiten und Grenzen einer internationalen Strafgerichtsbarkeit und versucht so, ein umfassendes und realistisches Bild von der Funktion des Rechts als Instrument der Friedenssicherung und Friedensschaffung zu vermitteln.--